2021 ist das Europäische Jahr der Schiene. Durch Veranstaltungen, Initiativen und Kampagnen soll aufgezeigt werden, wie nachhaltig, innovativ und sicher der Schienenverkehr ist.
Die Ambitionen sind groß, ebenso wie das Budget: die Europäische Kommission lässt sich das Jahr der Schiene rund 8 Mio. Euro kosten. Mit den Geldern sollen neben Veranstaltungen und Initiativen auch Bemühungen unterstützt werden, um mehr Personen und Güter mit der Bahn zu transportieren. Zusätzlich sind Ausstellungen, Informationskampagnen und Bildungsveranstaltungen geplant. Diese sollen bei Reisenden und Transporteuren für die Bahn werben. Inwieweit die Planungen dies Jahr umsetzbar sind oder ob SARS-CoV-2 diese behindert, steht noch nicht fest und wird wohl stark durch das weitere Infektionsgeschehen und den Verlauf der Impfbestrebungen der einzelnen europäischen Länder bestimmt sein. Aktuell ist unter anderem vom 14. Oktober 2021 bis zum 14. Februar 2022 mit EUROPALIA TRAINS & TRACKS ein Festival geplant, welches dezentral in Belgien und anderen europäischen Ländern in Bahnstationen, Kulturstätten und Fernzügen stattfinden soll.
Neben vielen Jubiläen, die in 2021 begangen werden können – z.B. 40 Jahre TGV, 30 Jahre ICE, 175 Jahre Bahnstrecke Brüssel-Frankreich – ist 2021 auch das erste Jahr, in welchem das Vierte Eisenbahnpaket vollständig implementiert ist.
Mit dem Fokus auf der Schiene als Verkehrsträger, erhofft sich Brüssel die Ziele des europäischen Grünen Deals im Verkehrssektor zu erreichen. Bis 2050 sollen die durch den Verkehrssektor erzeugten Treibhausgasemissionen in der EU um 90 Prozent reduziert werden. Hierfür traten am 31. Oktober 2020 im Rahmen des Vierten Eisenbahnpakets EU-weit harmonisierte Verfahren in Kraft, welche die Liberalisierung des europäischen Schienenmarktes zum Ziel haben. Mit ihnen sollen Kosten und bürokratischer Aufwand reduziert und Transparenz, Effizienz und die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber anderen Verkehrsträgern gesteigert werden. Das sogenannte Vierte Eisenbahnpaket wurde bereits 2013 von der Europäischen Kommission vorgelegt und 2016 durch Europäisches Parlament und Rat beschlossen.
Was ist das Vierte Eisenbahnpaket?
Das Vierte Eisenbahnpaket umfasst sechs Legislativvorschläge, mithilfe derer die Dienstleistungsqualität im Bahnsektor verbessert, das Angebot für Reisende erweitert und der Schienenverkehr allgemein neu belebt werden sollen. Dabei ruht es auf zwei Pfeilern: dem „Marktpfeiler“ und dem „technischen Pfeiler“.
Der „Marktpfeiler“ umfasst eine Verordnung, die die Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste regelt („PSO-Verordnung“), eine Richtlinie über die Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und die Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur sowie einen Vorschlag zur Aufhebung einer alten Verordnung über staatliche Beihilfen für Eisenbahnunternehmen. Der „technische Pfeiler“ umfasst eine Verordnung über die Eisenbahnagentur der Europäischen Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 881/2004, eine Richtlinie über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (Neufassung der Richtlinie 2008/57/EG) und eine Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit (Neufassung der Richtlinie 2004/49/EG).
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